Scienceindustries bilanziert optimistisch

Privatwirtschaftliche Investitionen in Forschung und Entwicklung werden in der Schweiz nur dann weiterhin getätigt, wenn der Staat über lange Zeit voraussehbare, möglichst innovationsfreundliche und stabile Rahmenbedingungen sicherstellt. Die Schweizer Wirtschaftspolitik muss sich deshalb auf generelle Verbesserung der unternehmerischen Rahmenbedingungen und der kostenseitigen Entlastung der Forschungs- und Exportindustrie fokussieren.

Konsequent auf Forschung setzen
Der Präsident des Wirtschaftsverbandes Scienceindustries, Gottlieb Keller, hält fest, dass die Mehrheit der Mitgliedunternehmen den Währungsschock bislang vergleichsweise gut gemeistert hat. Dies ist auf die Innovationsleistung der in der Schweiz ansässigen Unternehmen zurück zu führen. «Chemie Pharma Biotech setzt seit Jahrzehnten konsequent auf Forschung und Entwicklung und dies auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten», sagt Gottlieb Keller überzeugt. Substanzielle privatwirtschaftliche Investitionen in Forschung und Entwicklung werden aber weiterhin nur in der Schweiz getätigt, wenn die Unternehmen ihr gesellschaftliches Umfeld über einen längeren Zeitraum einigermassen zuverlässig überblicken und einschätzen können. Deshalb sollte der Staat langfristige, voraussehbare, möglichst innovationsfreundliche und stabile Rahmenbedingungen anbieten. Scienceindustries fordert dazu von der Politik die konsequente Fortsetzung ihres dreiteiligen Massnahmenpakets.

Das dreiteilige Massnahmenpaket
Erstens sind strategisch wichtige Reformen vorzuziehen und so den Unternehmen eine höhere Planungssicherheit zu geben. Auch wenn eine konkrete Lösung zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative noch nicht absehbar ist, hat die Wirtschaft klar gemacht, dass der Erhalt der bilateralen Verträge für sie zentral ist. Gottlieb Keller betont, dass «eine Kündigung des Personenfreizügigkeitsabkommen durch die Schweiz ebenso wenig in Frage kommen kann wie zusätzliche flankierende Massnahmen im hiesigen Arbeitsmarkt.» Für die langfristige Wettbewerbsfähigkeit der schweizerischen Wirtschaft ist nach Ansicht von Keller zudem «eine Priorisierung des Bereichs Bildung, Forschung und Innovation absolut notwendig, was ausreichende finanzielle Mittel der öffentlichen Hand voraussetzt.»

Bei der Unternehmenssteuerreform III geht es nicht um eine generelle Senkung der Unternehmenssteuern, sondern darum, international verpönte Steuerpraktiken der Holdingsbesteuerung durch akzeptable Instrumente wie beispielsweise eine Patentbox oder Abzüge für Forschung und Entwicklung zu ersetzen. Die Unternehmenssteuerreform wird Gewinner und Verlierer ergeben, insgesamt aber stellt sie für die Schweiz eine Notwendigkeit dar. Bei einem Scheitern der Reform würden vor allem kleinere exportierende Firmen unter den möglichen Zwangsmassnahmen der EU leiden.

International anerkannte Standards
Beim Ausbau des Freihandelsnetzes ist neben der Verbesserung des internationalen Marktzugangs ein zentrales Anliegen von Chemie Pharma Biotech, dass die neuen Abkommen international anerkannten Standards im Bereich des Zollabbaus und des Geistigen Eigentums genügen. Gottlieb Keller argumentiert beim Freihandelsabkommen mit Indien mit Nachdruck, dass «ein Abkommen, das den Import von patentgeschützten Waren nicht ausdrücklich als Ausübung des Patentes anerkennt, von der grössten Exportindustrie der Schweiz abgelehnt und bekämpft würde. Denn ein solches Abkommen würde es Indien ermöglichen, die lokale Produktion in Indien zu erzwingen und damit den Grundsätzen des Freihandels klar zuwiderlaufen.» Zweitens verlangt Scienceindustries, dass auf anstehende kostenträchtige Regulierungsvorhaben entweder ganz verzichtet oder deren Umsetzung vereinfacht wird oder erst später erfolgen soll. Als Beispiel nennt Keller die Energiestrategie 2050.

Drittens fordert Scienceindustries eine ganze Reihe von bestehenden Vorschriften zu vereinfachen oder ganz abzuschaffen. Darunter fallen Vereinfachungen bei der Mehrwertsteuer und bei der Vertrauensarbeitszeit oder die Aufhebung der VOC-Abgabe.

Gottlieb Keller erklärt, dass «die Bilanz des Erreichten und Verpassten durchzogen ausfällt. Auch wenn die Politik wichtige Anliegen der Industrie aufgenommen habe, sind weitere Fortschritte notwendig, damit die Wirtschaft gemeinsam mit der Politik die Verantwortung für die Schweiz als weltweit exzellenter Forschungs-, Wissenschafts- und Industriestandort in der Schweiz weiterhin wahrnehmen kann.»

www.scienceindustries.ch